Grüne: Schicker drückt sich mit fadenscheiniger Begründung vor Volksbefragung
Thursday, March 04, 2010 7:56:08 AM
Grüne Wien zu Marillen-Alm: Schicker drückt sich mit fadenscheiniger Begründung vor Volksbefragung
Wien (OTS) - Die Forderung der Grünen Wien nach einer Volksbefragung betreffend der Erhaltung des Parkschutzgebietes Springerpark und Marillenalm wurde heute von Stadtrat Schicker mit fadenscheinigen Begründungen abgelehnt. "Schicker verschanzt sich wieder einmal hinter einem Verfahrensablauf, den er politisch in Auftrag gegeben hat", so der Umweltsprecher der Grünen Wien, Rüdiger Maresch. Als Begründung für die Ablehnung einer Volksbefragung wurde das laufende Widmungsvefahren angegeben, währenddessen - laut Schicker - keine Volksbefragung zulässig sei. "Es ist immer eine Frage des politischen Willens, ob eine Volksbefragung durchgeführt wird oder nicht, wie die Häupl-Volksbefragung vor kurzem gezeigt hat.
Es liegt jetzt an der SPÖ-Meidling, den Beschluss der Meidlinger Bezirksvertretung vom 12. Februar für eine Volksbefragung zum Thema Verbauung der Marillenalm durchzuführen. Wir hoffen, dass wenigstens die SPÖ Meidling zu ihrem Wort steht", so Maresch.
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BI "Tivoli-Alarm - Rettet den Springer-Park"