Meidlinger ÖVP-Obfrau Steinberger spricht verzweifelt von einem Kompromiss mit "Tivoli-Alarm"
Wednesday, March 03, 2010 7:39:38 PM
Klara Steinberger, Bezirkspartei-Obfrau der Meidlinger ÖVP, spricht in der jüngsten Ausgabe der bz davon, dass 'nach langen Verhandlungen mit der Initiative "Tivoli-Alarm" es zu dem Kompromiss eines Baues auf der Marillenalm' gekommen ist.
Was mittlerweile weit über die Grenzen Meidlings bekannt ist, scheint sich im verträumten Meidlinger ÖVP-Bezirkslokal noch nicht herumgesprochen zu haben: Es gibt keinen Kompromiss, da unsere zentralen Forderungen nicht erfüllt wurden.
Diese Forderungen waren von Anfang an u.a.:
- Einbindung in die Vertragsgestaltung (Rechtssicherheit für BürgerInnen)
- Grundbücherliche Festlegung der Vereinbarungen
- Abhaltung einer verbindlichen BürgerInnenbefragung
Diese Forderungen wurden zuletzt am 16. Dezember 2009 von PolAk-Direktor Dr. Halper abgelehnt bzw. nicht beantwortet.
Am 13. Jänner 2010 wurde noch vor Abschluss der Masterplan-Verhandlungen und ohne Wissen der Bürgerinitiative 'Tivoli-Alarm - Rettet den Springer-Park' das Projekt 'Marillenalm' im Planungsausschuss der Gemeinde Wien beschlossen.
Am 26. Februar 2010 hat der Wiener Gemeinderat mit den Stimmen von SPÖ und ÖVP die Teilumwidmung der Marillenalm in Bauland durchgewunken.
!!!DAS IST DIE REALITÄT!!!
Den vollständigen 'Realitätsverweigerungs-Artikel' der Meidlinger ÖVP finden Sie hier.
BI "Tivoli-Alarm" - Rettet den Springer-Park